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Recht – Gültigkeit des deutschen und österreichischen Führerscheins in Spanien.

Der EU-Führerschein in Spanien vor 2013.

Ohne Führerschein von Afang an in Deutschland keine Fahrerlaubnis. Der erste der Welt wurde im Juli 1888 in Preußen ausgestellt.

Ohne Führerschein von Anfang an in Deutschland keine Fahrerlaubnis. Der erste Führerschein weltweit wurde vermutlich im Juli 1888 in Preußen ausgestellt.

Am Anfang der EU stand eine gewisse naive Begeisterung, jeder erkennt „alles“ vom anderen Mitglied grenzenlos und bedingungslos an. Zum Beispiel auch Führerscheine ohne weitere Diskussion oder Prüfung. Man sollte sich frei und ungehindert durch Europa bewegen und niederlassen können. Mit der Zeit stellte sich heraus, dass das viele gar nicht so toll fanden. Zum Beispiel die Spanier. Traditionell ein Land, in dem gerne Briten und Deutsche ihren Lebensabend verbringen und dort sehr alt werden.

Und diese oft sehr alten Menschen durften auch noch mit 85 Jahren, oder auch älter, ohne weitere Begutachtung, ob sie denn überhaupt noch in der Lage sind ein Auto zu lenken, durch die Gegend kurven. Spanier hingegen nicht. Vor 65 heisst es alle zehn Jahre zum Tauglichkeitscheck und danach alle fünf Jahre. Eine durchaus sinnvolle Sache, denn die Regeln in Europa waren teils obskur und aus Zeiten, in denen man die Autos auf den Strassen zählen konnte. Der britische Führerschein galt nach der Fahrprüfung  50 Jahre, die Österreicher gingen auf Nummer sicher. Der rosarote Schein war schlappe 100 Jahre gültig. Das dürfte reichen. Deutsche konnten sich selbst mit dieser Dauer nicht anfreunden. Der “Lappen” galt bis zum Tod. In deutschen Landen durfte man übrigens nie ohne Fahrerlaubnis unterwegs sei, wie z.B. früher einmal in den Niederlanden. Den ersten Führerschein weltweit stellte vermutlich Preußen im Juli 1888 dem „Dampfmaschinenkonstrukteur Léon Serpollet“ aus, der vor hatte, mit seinem entwickelten Ungetüm durch die Gegend zu fahren.

Der EUScheckkarten-Führerschein seit 2013.

Im Januar 2013 setze die EU den einheitlichen europäischen Führerschein in Scheckkartenformat um. Nicht nur das Design änderte sich!

Im Januar 2013 setze die EU den einheitlichen, auf maximal 15 Jahre befristeten, europäischenFührerschein in Scheckkartenformat um. Nicht nur das Design änderte sich!

Spanien hatte gar keine Freude daran, dass jeder auf spanischen Strassen herumfahren durfte, ohne dass man wusste, ob er überhaupt noch richtig sehen und hören kann oder schnell genug das Bremspedal findet. So verlangte Spanien in der EU eine generelle Regelung, was wohl einzigartig ist. Und die kam, auf Grund der Antidiskriminierungs-Regeln, die besagen, dass kein EU Inländer oder Ausländer in der gleichen Sache besser oder schlechter gestellt werden dürfe.

So wurde mit 19. Januar 2013 die Einführung des EUScheckkarten-Führerscheins beschlossen, der mit maximaler Laufzeit von 15 Jahren ausgestellt werden kann. Um die Sache zu verkomplizieren, sagen die 15 Jahre nur etwas über die Gültigkeit des Dokumentes aus, nicht aber über die Fahrerlaubnis. Man kann durchaus einen gültigen Führerschein besitzen, aber nicht fahren dürfen. Dazu später. Um das alles umsetzen zu können, denn all dieses muss in nationalen Gesetzen verankert werden, gewährte die EU eine zwei jährige Übergangsfrist. Somit war der Stichtag für „alles ist nun anders“ der 19. Januar 2015.

Der EU-Führerschein in Spanien nach 2015.

Seit 19. Januar 2015 reicht für Extranjeros mit Wohnsitz in Spanien ein EU-Führerschein alleine nicht mehr zum Cruisen.

Seit 19. Januar 2015 reicht für Extranjeros mit Wohnsitz in Spanien ein EU-Führerschein alleine nicht mehr zum Cruisen.

Somit unterliegen Deutsche und Österreicher seit dem 19. Januar 2015 auch den spanischen Normen. Wer ist nun betroffen?

Rechtlicher Anknüpfungspunkt ist die Residencia.

Es ist logisch, dass man alles mit Mass und Ziel verfolgen muss. Es ist wohl kaum denkbar, dass ein Tourist in Spanien, der einen Mietwagen nimmt, sich erst einmal um einen spanischenFührerschein bemühen muss. Also gilt die Regelung sinnvoller Weise für spanische Residente, auch wenn Sie noch einen deutschen oder österreichischenWohnsitz haben. Zur Residencia später. Wer im Einwohnerregister einer spanischen Gemeinde als Residente aufscheint oder besser aufscheinen müsste, auch wenn er das verabsäumt, ist von den neuen Regeln zum Führerschein betroffen.

Es gibt zwei Klassen von Führerscheinbesitzern, die unterschiedlich behandelt werden.

Deutsche und Österreicher mit unbefristeten Führerscheinen und Residencia.

Der unbefristete österreichische rosa Führerschein – 2033 auch in Österreich nicht mehr gültig.

Der unbefristete österreichische rosa Führerschein – 2033 auch in Österreich nicht mehr gültig.

Bei alten, unbefristeten Führerscheinen ist die Sachlage kristallklar. Sie gelten, sobald Sie Residente in Spanien sind, nicht mehr. Sie müssen den Führerschein auf einen spanischenEU konformen Scheckkarten-Führerschein umschreiben lassen. Das ist ein Formalakt, der etwas dauert und einige Behördenwege in Anspruch nimmt, ansonsten aber harmlos ist. Dazu müssen Sie den in Spanien vorgeschriebenen Eignungstest bei einem Centro de Reconocimiento de Conductores (CRC) absolvieren.

Sieht man, wer in ländlichen Regionen Spaniens noch mit dem Auto unterwegs ist, dürfte er in entlegeren Gemeinden recht grosszügig verlaufen. Ansonsten ist er ident zum in Österreich vorgeschriebenen Amtsarzt Besuch. Sie machen einen kurzen Seh- und Hörtest, Ihre Reaktionsfähigkeit wird überprüft, kurzes abhören der Herztöne und Blutdruckmessung und danach stellt der Arzt noch einige Fragen zu Ihrem allgemeinen Zustand, die lediglich notiert werden. Das wars auch schon. Sie bekommen einen Zettel ausgestellt, so Sie bestehen, in dem die Tauglichkeit bestätigt wird. Das Gerücht, diesen beim Lenken immer mitführen zu müssen, stimmt nicht. Das CRC – Centro de Reconocimiento de Conductores meldet ihre kompletten Daten an die Dirección General de Tráfico (DGT), die auch Ihr Punktekonto führt bzw. neu anlegt.

Deutsche und Österreicher mit befristeten Führerschein und Residencia.

Auch bei den Gültigkeitsklassen gibt es in Bezug auf den Fahrer einige Feinheiten zu beachten.

Auch bei den Gültigkeitsklassen gibt es in Bezug auf den Fahrer einige Feinheiten zu beachten.

Neue deutsche und österreichischeFührerscheine im Scheckkartenformat nach dem EU Recht mit maximal 15 jähriger Befristung ausgestellt, sind auch in Spanien für Residente gültig und müssen nicht umgeschrieben werden! Erst nachdem sie abgelaufen sind, besteht bezüglich des Dokumentes Handlungsbedarf. Nur, wie ist es mit dem Eignungstest bei einem Centro de Reconocimiento de Conductores (CRC), dem Gesundheitscheck? Muss dieser gemacht werden?

Darüber herrscht derzeit keine eindeutige Meinung und auch das Merkblatt der Deutschen Vertretung in Spanien (s.u.) enthält sich hier elegant einer Aussage. In der Praxis zeigt sich, das bei Verkehrskontrollen diesbezüglich meist eine Diskussion mit den Gesetzeshütern entsteht, der befristete EU-Führerschein des Residente jedoch nicht in Frage gestellt wird. Die Beamten können über ihren Bordcomputer in das zentrale Register der Dirección General de Tráfico (DGT) Einsicht nehmen, um nachzusehen, wie es auf Ihrem Punktekonto aussieht und dort ist eben auch Ihr Gesundheitscheck hinterlegt oder auch nicht. Haben Sie in einem CRC nie einen Gesundheitscheck als Extranjero gemacht, existiert auch kein Punktekonto. Und das geht auf keinen Fall, denn Residente bekommen Punkte bei schweren Verkehrsvergehen, Touristen derzeit noch nicht. Ergebnis sind meist langwierige Diskussion. Man merkt, auch für die Exekutive ist dieses Thema noch neu, die normalerweise in Spanien klare und deutliche Ansagen macht.

Auf Grund des Antidiskriminierungs-Gesetzes kann man sehr wohl der Ansicht sein, das selbstverständlich auch jeder Extranjero mit Residencia zum Gesundheitscheck verpflichtet ist, denn sein Führerschein mag zwar 15 Jahre gültig sein, als Dokument eben, die Fahrerlaubnis entsteht jedoch erst in Kombination mit einem positiven Gesundheitscheck der noch gültig ist, der alle zehn oder fünf Jahre fällig ist. Wie erwähnt würde der Extranjero mit Residencia auch bei fehlendem Check bei einem CRC kein Punktekonto haben. Zieht man diese Punkte in Betracht, kann man nicht mehr ernsthaft daran zweifeln, dass ein Gesundheitscheck auch in dieser Konstellation notwendig ist. Wäre das nicht so, wäre der EU Extranjero gegenüber einem Spanier wieder deutlich besser gestellt und genau dieses sollte ja abgeschafft werden.

Wer ist eigentlich Residente in Spanien?

Wann ist man Residente in Spanien? Das beeinflusst die Gültigkeit des Führerscheins.

Wann ist man Residente in Spanien? Das beeinflusst die Gültigkeit des Führerscheins.

Führerschein tauschen oder nicht, Gesundheitszeugnis ja oder nein, das knüpft alles an der Residencia an. Residente ja, dann treffen Sie alle obigen Regeln. Nur wann ist man das? Darüber wird auch viel diskutiert.

Auch diese Thema ist mehrschichtig. Sind Sie kürzer als drei Monate in Spanien, dann sind sie Tourist und müssen nichts machen. Ab dann ändert sich die Welt. Leben Sie länger als durchgehend drei Monate in Spanien, will das der Spanische Staat wissen und sie müssen sich bei der Policia Nacional in das Ausländerregister eintragen lassen. Damit sind Sie aber kein Residente. Theoretisch müssten Sie sich auch bei Ihrer Botschaft melden und deponieren, dass Sie längere Zeit im Ausland sind und angeben, wie Sie zu erreichen sind. Der Staat möchte eben alles von seinen Bürgern wissen und ihn immer greifbar haben. Teils auch sinnig, man denke an Erbschaften und ähnliches, bei dem es um viel Geld gehen kann und Fristen laufen. Natürlich spielen auch Steuerangelengenheiten, Ladungen vor Gericht und ähnliches eine wichtige Rolle.

Begründet man einen Wohnsitz in Spanien, also mietet sich z.B. eine Wohnung und kommt jedes Jahr sagen wir fünf Monate dorthin, muss man sich unweigerlich melden und auf seiner Gemeinde ins Einwohnermelderegister eintragen lassen. Das ist ein „Empadronamiento“ – eine Meldung beim Einwohnerregister – und soviel wie ein offizieller Zweitwohnsitz. Erst wenn Sie sich den Grossteil des Jahres, also mehr als 183 Tage im Jahr, in Spanien aufhalten, werden Sie zum Residente mit weitreichenden steuerlichen Folgen, Folgen in Bezug auf eine etwaige Pension und das zuständige Gesundheitssystem. Dieser Schritt sollte wohl überlegt und nur mit Hilfe eines echten Fachmanns in Erwägung gezogen werden. Denn so sie nicht glaubhaft nachweisen können, dass Ihr wirtschaftliches Interesse weiterhin in ihrem Heimatland liegt, werden Sie zum „Fiskal-Inländer“ und ggf. auch zum Steuerhinterzieher, wenn Sie nich handeln.

Zu beachten ist aber, dass es wichtige steuerliche Ausnahmen gibt. So müssen sie auch als nicht Residente ihren Zweitwohnsitz mit einer Luxussteuer in Spanien versteuern, wie jeder Spanier auch. Die ist eine Bringschuld. Sie erhalten keine automatische Vorschreibung. Und auch die Erbschaftssteuer ist ein grosses Thema, denn diese ist im Verhältnis zu Deutschland enorm hoch, wird von den autonomen Provinzen festgesetzt und unterliegt nicht dem Deutsch-Spanischen Doppelbesteuerungsabkommen. Eine ererbte Immobile ist, so nicht geschickt gemacht, in Deutschland wie Spanien zu versteuern. An die Residencia knüpft nicht nur der Führerscheintausch an, daher setzen Sie diesbezüglich keine unüberlegten Schritte. Sparen Sie nicht und holen Sie sich ggf. professionelle Hilfe, die zwar kostet, aber sich bezahlt macht.

Wer kontrolliert in Spanien den Führerschein?

Spanien hat eine verwirrend hohe Anzahl an Polizeibehörden, teils mit ähnlichen Aufgaben, nur in anderen Regionen.

Spanien hat eine verwirrend hohe Anzahl an Polizeibehörden, teils mit ähnlichen Aufgaben, nur in anderen Regionen.

In Spanien gibt es eine unübersichtliche Anzahl an Polizeieinheiten, unter denen eine klare Hackordnung herrscht. Es wäre unter der Würde eines Guardia Civil Beamten, Ihren Führerschein auf Gültigkeit zu kontrollieren, denn er steht an der Spitze der Hierarchie. Er ist für die harten Sachen zuständig, für die Durchsetzung der spanischen Zentralmacht in den Provinzen. Dafür wurde die Guardia Civil geschaffen. Unbestechlich, eine Eliteeinheit, ohne familiäre Verstrickungen in der Region, wo eingesetzt, die, noch mit Franco Rechten ausgestattet, quasi über dem Gesetz steht. Führerscheine machen seine Kollegen von der Guardia Civil Traficó, die zwar eine Ebene darunter stehen, aber ähnlich erbarmungslos sind. Aber nur Überland, denn in der Stadt ist die Policia Local zuständig und die wiederum interessiert sich erfahrungsgemäss überhaupt nicht für die Gültigkeit Ihres Führerscheins sondern dafür, ob sie falsch abbiegen, zu schnell fahren oder ähnliches verbrechen oder ein Gastwirt zu viele Sessel auf die Strasse stellt. Dinge, die in Deutschland das Ordnungsamt kontrolliert. Bekommen Sie von einem Guardia Civil Traficó Beamten ausnahmslos immer eine Strafe aufgebrummt, wenn Sie eines Vergehens schuldig sind, kann es bei der Policia Local vorkommen, dass der Polizist am Scooter ihnen eine angsteinflössende, lautstarke Standpauke hält, auf Spanisch, die Sie eventuell gar nicht verstehen und dann einfach wegbraust, weil er gerade keine Lust auf den endlosen Papierkram einer Verkehrsstrafe hat, der in Spanien enorm ist.

Die Policia Local interessiert sich in der Regel wenig für die Gültigkeit ausländischer Führerscheine.

Die Policia Local interessiert sich in der Regel wenig für die Gültigkeit ausländischer Führerscheine.

Das Thema Führerschein und Gültigkeit ist eigentlich ausnahmslos auf Überlandstrassen bei Kontrollen der Guardia Civil Traficó ein Thema. Geraten Sie in so eine Kontrolle, was sehr oft in Spanien der Fall ist, werden Sie auf Herz und Nieren geprüft und standardmässig werden über den Bordcomputer alle Daten zu Ihrer Person abgefragt, die vorliegen. Sofort weiss man, ob Sie irgendwo in Spanien gemeldet sind und mehr. Daher lassen Sie sich zu keinen „Notlügen“ hinreissen. Auch Drogenvortester sind schon seit Jahren mit an Bord, die gerade erst in Deutschland Einzug halten und gefallen Ihre Augen nicht, dann wird eine Speichelprobe fällig. Zum Erstaunen vieler Extranjeros ist die Guardia Civil meist deutlich besser ausgestattet als die Polizei, die man aus dem Heimatland kennt.

MIt der Guardia Civi diskutiert man besser nicht.

MIt der Guardia Civil diskutiert man besser nicht.

Generell sollte man in Spanien mit Gesetzeshütern nicht diskutieren. Sie lassen sich im Gegensatz zu deutschen Polizisten nicht die kleinste Kleinigkeit gefallen und rechthaberische Zeitgenossen können schnell eine Nacht in der örtlichen Polizeistation verbringen. Die Guardia Civil hat noch aus Francos Zeiten einen recht schlechten Ruf und war vom Volk gehasst. Durch den Generationenwechsel vollzieht sich aber auch hier ein deutlicher Wandel. Haben Sie mit einer Streife zu tun, zeigen Sie, dass Sie die Autorität nicht in Frage stellen. Der Guardia Civil Beamte wird salutieren und Sie sollten als Gegenzug die Sonnenbrille abnehmen und einen ordentlichen spanischen Gruss erwidern, also nicht locker ¡hola! sagen, sonder ¡Buenos dias, señor! oder eben ¡Buenas tardes, señor! Versuchen Sie nicht spassig zu sein und sind sie kooperativ. Vor allem spielen Sie bei den zunehmend weiblichen Beamten als Mann nicht den Lässigen. Diese Autoritätsverletzung wird die männlichen Kollegen sehr deutlich auf den Plan rufen. Die Guardia Civil ist eine eingeschworene Gemeinschaft. Jedes spanische Wort, das Sie können, hilft überdies ihnen Respekt gegenüber Ihrem Gastland zum Ausdruck zu bringen, auf das die Beamten sehr stolz sind.

Verhalten Sie sich so, werden Sie in der Regel ebenfalls sehr respektvoll, wenn auch mit einem deutlichen Signal, wer hier gerade das Sagen hat, behandelt. Das Zusammentreffen verläuft dann sehr ruhig und sachlich. Im Gegensatz zu deutschen und vor allem österreichischen Polizisten, wird der Guardia Civil Beamte nicht versuchten zu belehren und zu einem besseren Verhalten bekehren wollen. Nüchtern wird festgestellt was Sache ist. Wenn etwas vorliegt, folgt unverhandelbar die meist trakonische Strafe.

Kurz gesagt, verhalten Sie sich wie ein normaler, höflicher Mensch, der sich an das geltende Recht hält, werden Sie auch mit der gefürchteten Guardia Civil keine Probleme haben.

Resümee.

Mit umgeschriebenem EU-Führerschein entspannt in Spanien unterwegs.

Mit umgeschriebenem EU-Führerschein entspannt in Spanien unterwegs.

Wer selbst schon einige Male in Spanien in Verkehrskontrollen geraten ist, in dem der Führerschein zu Thema wurde, kann bestätigen, dass auch die Exekutive teils etwas ratlos ist und die nun geltenden Regeln noch neu für sie sind. Das wird sich ändern. Wirken Sie ernsthaft und bemüht mit, das Thema zu regeln und zeigen Sie, dass Sie die Autorität des Beamten anerkennen. Ist sonst alles in Ordnung, bekommen Sie oft den Auftrag in den nächsten Tagen die „Jefatura de Tráfico“ aufzusuchen, um alles in Ordnung zu bringen, was das auch heissen mag und das Thema ist erledigt. Man schiebt das Problem an Kollegen weiter.

Leben Sie als Residente in Spanien und ist das auch ersichtlich, tauschen Sie Ihren Führerschein in einen spanischen um, auch wenn Sie mit Ihrem deutschen fahren dürften. Recht haben und Recht bekommen sind zwei paar Schuhe und warum sich das Leben mit Diskussionen erschweren, die man ohnedies verlieren wird. Aus der Erfahrung heraus hat jeder Polizist eine andere Meinung zum Thema Führerschein bei Extranjeros und wenn ein Beamter der Guardia Civil Traficó ihnen erklärt, wie er das Thema sieht, sollten Sie nicht widersprechen. Tauschen Sie den Führerschein, es ist kein Beinbruch und geniessen Sie Spanien.

Das sagt die Deutsche Vertretung in Spanien zum Führerscheintausch.

Hier können Sie das offizielle Merkblatt Der Deutsche Vertretung In Spanien zum Thema Führerscheintausch laden.

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